AGB

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung ausschließliche Anwendung für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Black Forêt Drinks GmbH, Hardtstraße 37, 76185 Karlsruhe (nachfolgend „Black Forêt“) und dem Kunden bei Bestellungen von Waren im Online-Shop.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

2. Die Präsentation der Waren auf www.blackforet.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot von Black Forêt auf Abschluss eines Kaufvertrages dar sondern einen unverbindlichen Online-Katalog. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot des Kunden an Black Forêt zum Abschluss eines Kauvertrages dar. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot für alle in seinem Warenkorb befindlichen Artikel ab, indem er im Bestellprozess auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ klickt. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser Email-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Nach Eingang der Bestellung wird Black Forêt den Kunden über den Eingang seiner Bestellung per E-Mail informieren, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgeführt sind (Bestellbestätigung). Mit Zugang der Bestellbestätigung wird zugleich der Kaufvertrag durch Black Forêt angenommen. Es werden nur Bestellungen in haushaltsüblichen Mengen akzeptiert. Dies gilt auch für den Fall, dass durch die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Kunden, die für den Haushalt übliche Menge überschritten wird, auch wenn die einzelnen Bestellungen für sich nur eine haushaltsübliche Menge des Produkts enthalten.

3. Black Forêt will Vertragsbeziehungen nur mit volljährigen Personen eingehen.

§ 3 Widerrufsrecht

„Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Black Forêt Drinks GmbH, Hardtstraße 37, 76185 Karlsruhe, E-Mail: info@blackforet.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Black Forêt Drinks GmbH, Hardtstraße 37, 76185 Karlsruhe zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Wir senden Ihnen aber gerne unseren kostenlosen Rücksende schein zu. Diesen können Sie auch unter info@blackforet.de anfordern. Bei Verwendung unseres kostenlosen Rücksendescheins ist die Rücksendung der Ware für Sie kostenfrei und wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung“

§ 4 Verfügbarkeit der Ware

1. Black Forêt ist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn Black Forêt von seinen Zulieferern nicht richtig und/oder nicht rechtzeitig beliefert wird. Ein Recht zum Rücktritt besteht jedoch dann nicht, wenn Black Forêt die Nichtverfügbarkeit der Ware zu vertreten hat. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Ware unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

§ 5 Lieferbedingungen

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

2. Lieferungen erfolgen ausschließlich nach Deutschland.

3. Bei Lieferungen nach Deutschland hat der Kunde die Wahl zwischen der Versandart „DHL Standardpaket“ oder der Versandart „DHL Expresspaket“.

4. Black Forêt ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Der Kunde hat bei Teillieferungen lediglich die Versandkosten zu tragen, die im Falle der Gesamtlieferung der bestellten Ware angefallen wären.

5. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Personen die Warenlieferung entgegennehmen. Der Kunde stellt Black Forêt von Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung erwachsen.

6. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist Black Forêt berechtigt, den dadurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

7. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahmeverzug geraten ist.

8. Der Verkauf und die Lieferung von Alkohol erfolgt nur an volljährige Personen. Das durchführende Versandunternehmen führt hierbei eine entsprechende Kontrolle mittels ID-Prüfung durch.

§ 6 Preise, Mindestbestellwert, Kosten

1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inkl. der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Der Mindestbestellwert pro Bestellung beträgt € 20,-.

3. Es fallen folgende Versandkosten an:

Bei der Versandart „DHL Standardpaket“ fallen bis zu einem Warenwert von € 39,00 pro Bestellung Versandkosten in Höhe von € 4,99 an. Ab einem Warenwert von € 100,00 fallen keine Versandkosten an.

Bei der Versandart „DHL Expresspaket“ fallen pro Bestellung Versandkosten in Höhe von € 19,99.

4. Weitere Informationen zu den einzelnen Versandarten können Sie den Versandinformationen entnehmen.

5. Im Falle eines Widerrufs des Vertrages gemäß § 3 der AGB ist der Kunde verpflichtet, die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

§ 7 Zahlungsbedingungen

1. Der Kaufpreis wird mit Zustandekommen des Kaufvertrages zur Zahlung fällig.

2. Der Kunde hat die Möglichkeit per Vorkasse zu bezahlen.

3. Die Möglichkeit des Skontoabzugs besteht nicht.

§ 8 Einfacher Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Black Forêt.

§ 9 Erweiterter Eigentumsvorbehalt für Unternehmer

Ist der Kunde Unternehmer, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, ist der Kunde zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt der Kunde jedoch in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MwSt.) der Forderung von Black Forêt bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach Black Forêt einer eventuellen Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an Black Forêt ab. Unbesehen der Befugnis von Black Forêt, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Kunde auch nach Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich Black Forêt, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung des Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so kann Black Forêt verlangen, dass der Kunde Black Forêt die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, ist Black Forêt verpflichtet, die Sicherheiten nach Auswahl Black Forêts auf das Verlangen des Kunden freizugeben.

§ 10 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der bestellten Ware vor, so gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 11 Haftung

1. Black Forêt haftet für einen Schaden im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit in vollem Umfang.

2. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflicht). Im Falle der fahrlässigen Verletzung von Kardinalpflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.

3. Unberührt bleibt eine gesetzliche verschuldensunabhängige Haftung (z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz) und eine Haftung aus der etwaigen Übernahme einer Garantie.

4. Die gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen von Black Forêt haften nicht weitergehend als Black Forêt selbst.

Black Forêt Drink GmbH ist nicht Hersteller der auf dieser Internetseite angebotenen Waren, es sei denn, dies wird ausdrücklich angegeben. Die Produktverpackung und dazugehörigen Dokumente enthalten möglicherweise Angaben, die über die auf unserer Internetseite gemachten Angaben hinausgehen und/oder sich von ihnen unterscheiden. Wir empfehlen Ihnen daher, sich nicht allein auf die Angaben zu verlassen, die auf unserer Internetseite angezeigt werden, sondern sich vor Gebrauch der Ware stets auch sorgfältig die Etiketten, Warnhinweise und Anleitungen durchzulesen, die mit der Ware geliefert werden. Bitte nehmen Sie nachfolgend auch unseren vollständigen Haftungsausschluss zur Kenntnis.

§ 12 Datenschutz

1. Sämtliche vom Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung) wird Black Forêt ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts (insbesondere gemäß den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes) erheben, speichern, nutzen sowie falls nötig an Dritte weitergeben bzw. übermitteln. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung.

2. Die personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderungen des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden zunächst ausschließlich zur Abwicklung der zwischen Black Forêt und dem Kunden abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse. Hierfür werden die Daten, soweit nötig, auch an Logistikunternehmen weitergegeben. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre e-Mail-Adresse für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Die Abmeldung ist jederzeit möglich.

3. Eine über die vorstehend dargestellte Nutzung Ihrer Bestandsdaten hinausgehende Nutzung für Zwecke der Werbung (z. B. Newsletter), der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote von Black Forêt bedarf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung der Bestellung zu erteilen. Die Einwilligung erfolgt freiwillig und kann auf der Webseite von Black Forêt abgerufen sowie vom Kunden jederzeit widerrufen werden. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier einsehen. Verantwortliche Stelle im Sinne der geltenden Datenschutzgesetze ist die Black Forêt Drinks GmbH, Hardtstraße 37, 76185 Karlsruhe.

§ 13 Sonstiges

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt auch, wenn aus einem anderen Land als Deutschland bestellt oder in ein anderes Land als Deutschland geliefert wird.

2. Ist der Kunde ein Kaufmann, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung Mannheim. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz von Black Forêt in Mannheim.

3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

§ 14 Anschrift
Kundenservice:
Info@blackforet.de

Geschäftsanschrift und Verwaltung:
Black Forêt Drinks GmbH
Hardtstr. 37
76185 Karlsruhe
Deutschland

Handelsregister: HRB 721783
Umsatzsteuer-ID: DE301073822
Amtsgericht Mannheim

Geschäftsführer: Leonard Lankreijer & Jakob Siegmund

§ 15 Online Streitbeilegung

Die EU hat ein Online Portal eingerichtet, um unzufriedenen Kunden zu helfen. Bei Beschwerden über Waren oder Dienstleistungen, die Sie bei uns über das Internet gekauft haben, können Sie unter folgender Adresse http://ec.europa.eu/consumers/odr eine neutrale Streitbeilegungsstelle finden, um zu einer außergerichtlichen Lösung zu gelangen. Bitte beachten Sie, für einige Branchen und in einigen Ländern gibt es derzeit (Stand 01.02.2017) keine Streitbeilegungsstellen. Deshalb können Sie als Verbraucher dieses Portal möglicherweise nicht zur Beilegung von Streitigkeiten mit uns in diesen Ländern benutzen. Weitere Informationen finden Sie im Online Portal der EU. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und behalten uns deshalb die Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle grundsätzlich vor.